AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Ostheimer Schmuck, Inh. Dieter Ostheimer (Stand:17.11.2017)

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Ostheimer Schmuck, ,Inhaber: Dieter Ostheimer, Sofienstr. 17/1, 75223 Niefern-Öschelbronn (nachstehend „Verkäuferin“ genannt) und dem/der Besteller/in (nachstehend auch „Käufer“ genannt) gelten ausschließlich unsere AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung (nachstehend „AGB“ genannt).

1.2. Die jeweils gültigen AGB können jederzeit auf der Seite www.ostheimer-schmuck.de unter der Rubrik „AGB“ eingesehen werden.

1.3 Die AGB der Verkäuferin gelten ausschließlich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Verkäuferin nicht an; diese werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Verkäuferin ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn die Verkäuferin in Kenntnis entgegenstehender oder von ihren Bedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt.

1.4 Das Angebot der Seite www.ostheimer-schmuck.de (die „Seite“) ist ausschließlich in deutscher Sprache gehalten und richtet sich ausschließlich an Besteller aus der Bundesrepubik Deutschland.

§ 2 Vertragsschluss

2.1. Angebote der Verkäuferin sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn die Verkäuferin dem Käufer Kataloge, technische Dokumentationen, sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlässt, an denen die Verkäuferin sich bereits hiermit ihre Eigentums- und Urheberrechte vorbehält.

2.2 Zustandekommen des Kaufvertrages im Shop der Seite unter www.ostheimer-schmuck.de:

a) Die Angebote der Verkäuferin stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei dieser Waren zu bestellen.

b) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands auf der Seite gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Käufer wählt die gewünschte Ware aus, indem er sie in den „Warenkorb“ legt. Der Bestellwunsch kann abschließend über den Button „Jetzt kostenpflichtig kaufen“ an den Anbieter übermittelt werden. Der Besteller hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten einzusehen und zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kostenpflichtig kaufen“ gilt das Angebot als verbindlich.

c) Die Verkäuferin ist berechtigt, das Angebot innerhalb von einer Woche unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Die Bestätigung, dass das Angebot eingegangen ist und die Bestellung bearbeitet wird stellt noch keine Auftragsbestätigung dar.

d) Die Abwicklung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email. Der Käufer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse richtig und der Empfang der Emails sichergestellt ist.

 

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen

3.1. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Der angegebene Kaufpreis beinhaltet nicht die Liefer- und Versandkosten (siehe hierzu auch § 5 Abs. 5.5.).

3.2 Bei etwaigen Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland können Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die vom Käufer beim Empfang der Sendung an die Zollbehörde zu entrichten sind. Diese Abgaben fallen zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten an und sind von der Verkäuferin nicht zu
beeinflussen.

3.3 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

3.4 Die Bezeichnung EUR/Euro meint das gesetzliche Zahlungsmittel in der Bundesrepublik Deutschland.

3.5 Die Bezahlung erfolgt entweder per Vorkasse oder durch Zahlung über Paypal. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, im Einzelfall nach entsprechender ausdrücklicher Vereinbarung andere Zahlungsarten zu akzeptieren. Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von 7 Tagen ab Zugang der Vertragsbestätigung. Die gewünschte Ware wird in dieser Zeit für den Käufer zurückgelegt. Es obliegt dem Käufer, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Käufers wird ihm erstattet.

§ 4 Lieferung, Versand, Abholung

4.1. Die Lieferung erfolgt vom Sitz der Verkäuferin an die vom Käufer mitgeteilte Adresse in der Bundesrepublik Deutschland. Soweit die Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung in der Regel ca. 2-3 Tage nach Erhalt des vollständigen Kaufpreises (einschl. etwaiger Versandkosten).

4.2. Alle Waren werden entweder per Post oder per Paketdienst ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt nach Bezahlung des Kaufpreises und der bei der Internetbestellung auf der Seite angegebenen Versandkosten.

4.3 Sollte die Lieferung an den Käufer fehlschlagen, weil der Käufer die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Käufer die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten. Diese werden dem Käufer per E-Mail mitgeteilt.

4.4. Der Käufer hat darüber hinaus die Möglichkeit, nach Terminabstimmung mit der Verkäuferin die Ware abzuholen.

4.5 Die Verkäuferin behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Käufer auszuschließen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

5.1 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware im Eigentum der Verkäuferin. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Verkäuferin nicht zulässig.

5.2 Die Verkäuferin ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 5.1 vom Vertrag zurückzutreten und die sofortige Herausgabe der Ware zu verlangen.

§ 6 Gewährleistung, Produkthinweise

6.1. Die Mängelansprüche und Mängelrechte des Käufers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften des deutschen Rechts.

6.2 Bei Rechtsgeschäften, an den ein Verbraucher nicht beteiligt ist beträgt die Verjährungsfrist der Mängelansprüche ein Jahr. Hiervon bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach §§ 478, 479 BGB unberührt.

6.3 Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Käufer Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist der Mängelansprüche beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.

6.4 Der Käufer wird gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und die Beanstandungen dem Verkäufer schnellstmöglich mitzuteilen. Der gesetzliche Gewährleistungsanspruch besteht weiter, auch wenn der Käufer, der Verbraucher ist, dem nicht nachkommt.

6.5 Für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch der Ware entstehen, übernimmt der Anbieter keine Haftung. Für Schäden, die durch allergische Reaktionen entstehen, übernimmt der Anbieter ebenfalls keine Haftung. Die Verkäuferin weist ausdrücklich darauf hin, dass bei manchen Artikeln die Möglichkeit einer Verfärbung insbesondere in Verbindung mit Parfüm, Creme, Schweiß und/oder Sonneneinstrahlung besteht.

6.6 Geringe Abweichungen in Farbton und/oder Größe können trotz sorgfältiger Herstellung der Produkte entstehen und berechtigen nicht zu Beanstandungen. Ebenfalls stellt die Passform keinen Mangel dar, wenn diese den übermittelten Daten entspricht. Wir bitten Sie daher vorab die notwendigen Maße sorgfältig zu ermitteln.

6.7 Die Abbildungen der angebotenen Artikel entsprechen nicht der Originalgröße, es sei denn, dies ist ausdrücklich beschrieben.

6.8 Die angebotenen Produkte sind aufgrund ihrer Art und Größe nicht für Kleinkinder unter drei Jahren geeignet und bestimmt.

6.9 Neben der gesetzlichen Gewährleistung wird für die Waren keine Garantie übernommen, es sei denn eine solche ist ausdrücklich und schriftlich als Garantie bezeichnet. Dadurch werden die gesetzlichen Rechte des Käufers aber nicht eingeschränkt oder beeinträchtigt.

6.10 Sofern im Rahmen der Gewährleistung eine Rücksendung an die Verkäuferin notwendig ist, verpflichtet sich der Käufer zum Rückversand als versichertes Paket. Es wird gebeten, wenn möglich die Originalverpackung zu verwenden. Die Portokosten werden nach Wareneingang in Höhe Ihres tatsächlichen Aufwandes, aber höchstens nach dem gültigen Tarif des Paketdienstleisters Hermes (Online-Versandschein) erstattet.

§ 7 Haftungsbeschränkung

7.1. Die Verkäuferin schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Bei einem Kaufvertrag ist dies insbesondere die Pflicht des Verkäufers zur Übergabe der Kaufsache und zur Verschaffung des Eigentums an der Kaufsache. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt auch für die Personen, derer sich der Verkäufer zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bedient.

§ 8 Datenschutz

8.1. Wir freuen uns, dass Sie unsere Webseiten besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse an unserem Unternehmen und unseren Produkten. Der Schutz Ihrer Privatsphäre und persönlichen Daten bei der Nutzung unserer Webseiten ist uns wichtig. Daher halten wir uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten erheben wir nur im technisch notwendigen Umfang. Die nachfolgenden Erklärungen geben Ihnen Aufschluss darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

8.2. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausanschrift und eMail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung Ihrer Aufträge benötigen. Dazu gehören Logistikpartner, Distributoren, Banken oder die Schufa. In diesen Fällen leiten wir die Daten gemäß den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes weiter. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf ein Mindestmaß.

Widerrufsrecht gem. § 13 Abs. 2 Nr. 4 TMG

8.3 Im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes haben Sie jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern der Löschung gesetzliche, vertragliche, handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder Gründe entgegenstehen, erfolgt anstelle einer Löschung eine Sperrung Ihrer Daten.

Bitte wenden Sie sich hierfür an:

dieter@ostheimer-schmuck.de

oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post an folgende Adresse:

Dieter Ostheimer
Sofienstr. 17/1
75223 Niefern-Öschelbronn

8.4 Externe Links und fremde Inhalte

Die Inhalte dieser Domain wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Dennoch übernehmen wir keine Garantie für Aktualität und Vollständigkeit. Verantwortlich sind wir nur für eigene Inhalte, nicht aber für fremde Inhalte. Für weiterführende Informationen finden Sie bei uns Links, die auf Webseiten Dritter verweisen. Alle externen Links haben wir auf rechtswidrige Inhalte überprüft und zum jeweiligen Zeitpunkt waren solche nicht erkennbar. Bezüglich fremder Inhalte besteht keine allgemeine Überwachungs- und Prüfungspflicht. Bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte überprüfen wir diese sofort und werden sie gegebenenfalls unverzüglich entfernen. Externe Links öffnen sich immer in einem neuen Browser-Fenster/-Tab. Die Garantien dieser Datenschutzerklärung gelten daher selbstverständlich dort nicht.

8.5 Anonyme Datenverarbeitung

Wir erheben und speichern in den Logfiles unseres Webservers nur die Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind: Betriebssystem, Browser-Typ/-Version, Name Ihres Internet Service Providers, Uhrzeit der Server-Anfrage, Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL), und Webseiten, die Sie bei uns besuchen.
Diese Daten lassen sich keinen bestimmten Personen zuordnen, d.h., Sie bleiben als einzelner Nutzer hierbei anonym. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Nach erfolgter statistischer Auswertung werden sämtliche Daten gelöscht.

8.6 Cookies

Um unserer Website bestimmte Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir ggf. sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Browser). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät um Sie beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

§ 9 Erfüllungsort, Anwendbares Recht und Gerichtsstand

9.1. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist der Geschäftssitz der Verkäuferin Erfüllungsort.

9.2. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher, auch internationaler Gerichtsstand, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten das für den Geschäftssitz der Verkäuferin zuständige Gericht. Die Verkäuferin ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Dies gilt auch dann, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist.

9.3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG -“ UN- Kaufrecht“) sowie sonstiger internationaler und supranationaler (Vertrags-)Rechtsordnungen ist ausgeschlossen. Voraussetzungen und Wirkungen des Eigentumsvorbehalts gemäß § 5 unterliegen hingegen dem Recht am jeweiligen Lageort der Sache, soweit danach die getroffene Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts unzulässig oder unwirksam ist.

§ 10 Sonstige Bestimmungen

10.1 Die Seiten unseres Shops sowie die darin enthaltenen Bilder und die Designs der abgebildeten Schmuckstücke genießen urheberrechtlichen Schutz. Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie Nachahmung sind nur nach schriftlicher Genehmigung der Firma Ostheimer Schmuck, Dieter Ostheimer und vom Urheber erlaubt.

10.2 Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder Lücken enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Einzelbestimmung-en gelten die gesetzlichen Vorschriften.

10.3 Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei Lieferung mehrerer Waren einer einheitlichen Bestellung ist der Tag maßgeblich, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Firma Ostheimer Schmuck
Dieter Ostheimer
Sofienstr. 17/1
75223 Niefern-Öschelbronn
Telefon 07233/4916
EMail: dieter@ostheimer-schmuck.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
An
Firma Ostheimer Schmuck
Dieter Ostheimer
Sofienstr. 17/1
75223 Niefern-Öschelbronn
Deutschland
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die folgende Leistung:
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(Beschreibung der Leistung)
Vertragsschluss am:
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(Datum)
Name und Anschrift des Verbrauchers:
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(Datum)
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(Unterschrift bei Schriftlichem Widerruf)

Ein entsprechendes Formular können Sie sich auch hier herunterladen:   Widerrufsformular Ostheimer Schmuck

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns unter der oben angegebenen Adressdaten zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

-Ende der Widerrufsbelehrung-